mehr direkte Demokratie - pro und contra

 

Immer wieder werden von Politikern offensichtlich falsche Entscheidungen getroffen. Liegt der Fehler im System, an den Politikern oder sind die Entscheidungen richtig und das Volk ist einfach zu dumm dafür das zu begreifen? Eine Lösung wäre direkte Demokratie, das Volk stimmt direkt über die Gesetze ab. Brauchen wir mehr direkte Demokratie in Deutschland?

 

Viele Politiker sprechen sich dagegen aus.
Einer ihrer Gründe ist, dass direkte Demokratie in größeren Staaten nicht möglich sei. Dieses Argument kann leicht entkräftet werden, das einfachste Gegenbeispiel ist die Schweiz, die auch mit mehreren Millionen Einwohnern gut mit direkter Demokratie zurechtkommt.

Weiterhin wird behauptet, dass die Leute keine Zeit hätten. Jedoch sollte jeder ein wenig Zeit für eine wichtige Entscheidung erübrigen können. Ist dies nicht der Fall, so ist das Thema nicht wichtig genug und man muss auch nicht darüber abstimmen.

Oft wird auch gesagt, dass direkte Demokratie zu teuer wäre. Allerdings gibt es mit direkter Demokratie weniger Korruption und oft werden unnötige Ausgaben, die Politiker aufgrund einiger Werbegeschenke sinnvoll finden, eingespart.

Außerdem soll Deutschland eine der besten Demokratien weltweit haben. Dies ist ein Gerücht. In Deutschland gibt es keine bundesweiten Volksabstimmungen, eine Abwahl ist auch nicht vorgesehen. Auch die Gewaltenteilung ist nur eine Illusion. Die Regierung hat die Mehrheit im Parlament und Richter sind weisungsgebunden, letztendlich an den Justizminister, der ebenfalls in der Regierung sitzt.

Ein anderes contra-Argument ist, direkte Demokratie sei zu träge. Doch sollte man mit manchen Entscheidungen nicht lieber etwas länger warten und sie noch einmal überdenken? War es nicht etwas vorschnell gehandelt, den Banken in der Krise Milliarden in den Rachen zu schieben? Zusätzlich können dringende Angelegenheiten mit direkter Demokratie auch schnell umgesetzt werden, wenn es denn nötig ist.

Jeder hat das Recht seine eigene Partei zu gründen und kann dadurch Einfluss auf die Politik nehmen. Doch gibt es die 5% Hürde, die es schwer macht in die Regierung zu kommen. Außerdem besteht die Möglichkeit in Angesicht großer Macht seine eigenen Ideale über den Haufen zu werfen, man sollte keinem Menschen zu viel Macht anvertrauen.

Ebenfalls wird von zu großem Medieneinfluss geredet. Momentan sind mehr als ein Drittel aller Fernsehprogramme vom Staat, daher: Beeinflusst uns die Regierung? Und ist es nicht schwerer ein ganzes Volk zu beeinflussen als wenige Politiker?

Gegner direkter Demokratie meinen die Minderheiten würden unterdrückt. Allerdings ist es nicht besser für die Mehrheit zu entscheiden, als für die Minderheit. Mit unserem jetzigem System hat nur eine winzig kleine Minderheit Macht; Politiker. Die Mehrheit wird unterdrückt.

Das wohl am meisten verwendete Argument ist die Dummheit des Volkes, ein normaler Bürger hätte gar keine Kompetenz um wichtige Entscheidungen zu treffen. Auch wenn dieser Satz gerne verschönt gesagt wird, es ändert nichts an der Beleidigung eines jeden Bürgers. Wer sich selber für nicht kompetent genug hält, der soll nicht abstimmen, und sonst, sei es doch jedem selbst überlassen, ob er fähig ist, über sich selbst zu entscheiden. Wenn eine wichtige Abstimmung ansteht, so informiert man sich darüber. Mit direkter Demokratie wird das Volk politisch intelligenter und kennt sich mehr mit den eigenen Gesetzen aus. Überdies sind Politiker auch nicht allwissend. Darüber hinaus wird den Bürgern eine viel schwierigere und komplexere Angelegenheit zugemutet; die Wahl. Wenn die Leute fähig sind zu wählen, dann auch abzustimmen!

 

Die Abwägung der Argumente zeigt eindeutig die Überlegenheit direkter gegenüber parlamentarischer Demokratie. Ich hoffe der Leser ist nun der gleichen Ansicht und hilft mit, Andere von direkter Demokratie zu überzeugen und sie auch in Deutschland durchzusetzen. Wir brauchen mehr direkte Demokratie!



Mehr Informationen zum Thema DD gibt es auf direkte-demokratie.de

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